Sitzung
HFA/006/2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
"Alter Laden", Am Markt 3, 16868 Wusterhausen/Dosse
Datum
16.09.2025
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussfassung (nicht belegt)
 
Ö 6
Beschlussempfehlungen
 
Ö 6.1
Beschluss über den Vorentwurf zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Ortsteils Bantikow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/108/2025
Ö 6.2
Beschluss über die Zwischenabwägung zum Bebauungsplan "Solarpark Brunn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/109/2025
Ö 6.3
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Brunn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/110/2025
Ö 6.4
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Agri-Photovoltaikanlage in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse"

Beschluss: zurückgestellt

BV/117/2025
Ö 6.5
Beschluss über die Zwischenabwägung zum Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Seestraße" der Gemeinde Wusterhausen/Dosse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/111/2025
Ö 6.6
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Seestraße" der Gemeinde Wusterhausen/Dosse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/112/2025
Ö 6.7
Änderung der Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Stadtkern“ ab 1. Juli 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/114/2025
Ö 6.8
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: zurückgestellt

BV/115/2025
Ö 6.9
Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/116/2025
Ö 6.10
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/104/2025
Ö 6.11
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/105/2025
Ö 6.12
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/106/2025
Ö 6.13
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/107/2025
Ö 7
Beratung
 
Ö 7.1
Ausblick Haushaltsplanung 2026 ff, Kassenkredit, Hebesatzsatzung
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen / Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Beschlussfassung
 
N 2.1
Kauf einer Verkehrsfläche - Gemarkung Lögow, Flur 1, Flurstücke 310
 
N 2.2
Verkauf eines Grundstücks, Gemarkung Wusterhausen/Dosse, Flur 4, Flurstück 270
 
N 2.3
Verkauf eines Grundstücks, Gemarkung Segeletz, Flur 1, Flurstück 26/3
 
N 3
Beschlussempfehlungen
 
N 3.1
Beschluss über den Kostenübernahmevertrag zum Bebauungsplan "Landwiese"
 
N 4
Beratung
 
N 4.1
Rückmeldung der Fraktionen zum "Leitfaden zum Umgang mit Planungen zur Errichtung von Anlagen erneuerbarer Energien, insbesondere Freiflächenphotovoltaikanlagen"
 
N 5
Informationen / Anfragen