Sitzung
GV/030/2023
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Stadtsaal Wusterhausen, Domstraße 35, 16868 Wusterhausen/Dosse
Datum
27.06.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Behandlung der Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussfassung
 
Ö 7.1
Neufassung der Satzung der Gemeinde Wusterhausen/Dosse über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

BV/312/2023
Ö 7.2
Beschaffung von Räumlichkeiten für das Museumsdepot

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/319/2023
Ö 7.3
Empfehlung der Gemeindevertretung zur Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Wusterhausener Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/320/2023
Ö 7.4
Satzung über die Nutzung der Wohnmobilstellplätze im Gebiet der Gemeinde Wusterhausen/Dosse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/321/2023
Ö 7.5
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Brunn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV/315/2023
Ö 7.6
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Emilienhof"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/316/2023
Ö 7.7
Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Segeletzer Straße", Nackel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/317/2023
Ö 7.8
Entwurf zur Ergänzungssatzung "Stolper Weg" Wulkow, öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/318/2023
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Änderungsanträge zur Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung
 
N 2
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 3
Beschlussfassung
 
N 3.1
Verkauf eines Grundstücks, Gemarkung Wusterhausen/Dosse, Flur 6, Flurstück 147
 
N 3.2
Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Wusterhausen/Dosse, Flur 6, Flurstücke 156/3 und 157/4
 
N 3.3
Tausch von Grundstücken Gemeinde und Wusterhausener Wohnungsbaugesellschaft mbH
 
N 4
Beratung (nicht belegt)
 
N 5
Informationen / Anfragen