Sitzung
GV/035/2024
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Altstadtoase, Kyritzer Straße 8, 16868 Wusterhausen/Dosse
Datum
27.02.2024
Zeit
19:00-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Behandlung der Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussfassung
 
Ö 7.1
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Kantow"

Beschluss: zurückgenommen

BV/355/2024
Ö 7.2
Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Bantikow-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/356/2024
Ö 7.3
Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Wochenendhausgebiet zum Birkengrund"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/357/2024
Ö 7.4
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wusterhausen/Dosse vom 10.02.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/359/2024
Ö 7.5
1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über Sonn- und Feiertagsverkaufszeiten anlässlich besonderer Veranstaltungen in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/360/2024
Ö 7.6
Verlängerung der Laufzeit der Förderrichtlinie über die Vergabe von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds "Stadtkern" auf der Grundlage der Städtebauförderrichtlinien des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/361/2024
Ö 7.7
Aufhebung der Richtlinie über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft der Gemeinde Wusterhausen/Dosse (Kita-Finanzierungsrichtlinie - KitaFR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/362/2024
Ö 8
Beratung
 
Ö 8.1
Mitteilung über den Stand des Vorentwurfs zur 10. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Wusterhausen/Dosse im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes"Solarpark Bantikow-Ost"
IV/008/2024
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Änderungsanträge zur Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung
 
N 2
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 3
Beschlussfassung (nicht belegt)
 
N 4
Beratung
 
N 4.1
Geschäfte der laufenden Verwaltung ab einem Auftragswert i. H. v. 5.000 € (Vergabebericht 2023)
 
N 4.2
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wusterhausen, Flur 2, Flurstück 727
 
N 5
Informationen / Anfragen