Sitzung
GV/032/2023
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Stadtsaal Wusterhausen, Domstraße 35, 16868 Wusterhausen/Dosse
Datum
28.11.2023
Zeit
19:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Behandlung der Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussfassung
 
Ö 7.1
Neufassung der Satzung der Gemeinde Wusterhausen/Dosse über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/312/2023
Ö 7.2
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Solarpark Brunn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/342/2023
Ö 7.3
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Kinderheim Schloss Bantikow mit Wohnquartier am Schloss" im Ortsteil Bantikow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/343/2023
Ö 7.4
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Bürgersolarpark Bantikow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/344/2023
Ö 7.5
Antrag auf Einschaltung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/336/2023
Ö 7.6
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/340/2023
Ö 7.7
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/341/2023
Ö 7.8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Bauvorhaben "ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bahnhof Wusterhausen/Dosse"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/346/2023
Ö 7.9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Ersatzpflanzungen an Straßen, Wegen und Plätzen im Gemeindegebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/347/2023
Ö 8
Beratung
 
Ö 8.1
Stand der Planungen der Bebauungspläne für die PV-Freiflächenanlagen in Wulkow (-Nord), Schönberg und Wulkow-Süd
IV/007/2023
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Änderungsanträge zur Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung
 
N 2
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 3
Beschlussfassung (nicht belegt)
 
N 4
Beratung (nicht belegt)
 
N 5
Informationen / Anfragen