Sitzung
GV/005/2025
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Altstadtoase, Kyritzer Straße 8, 16868 Wusterhausen/Dosse
Datum
04.03.2025
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussfassung
 
Ö 5.1
Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Am Untersee" Bantikow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/048/2025
Ö 5.2
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Untersee" Bantikow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/049/2025
Ö 5.3
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Brunner Straße" in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/050/2025
Ö 5.4
Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Bantikow-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/051/2025
Ö 5.5
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Bantikow-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/052/2025
Ö 5.6
Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wusterhausen/Dosse zum Bebauungsplan "Solarpark Bantikow-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/053/2025
Ö 5.7
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wusterhausen/Dosse zum Bebauungsplan "Solarpark Bantikow-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/054/2025
Ö 5.8
Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes "Bürgersolarpark Bantikow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/038/2024
Ö 5.9
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Windpark Blankenberg/Kantow"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/055/2025
Ö 5.10
Umsetzung Bürgerhaushalt 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/058/2025
Ö 5.11
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dossehalle und Kleine Turnhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/056/2025
Ö 5.12
Neufassung der Entgeltordnung für das Strandbad Wusterhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/061/2025
Ö 5.13
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Wusterhausen/Dosse für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/066/2025
Ö 5.14
Hebesatzsatzung Realsteuern 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/060/2025
Ö 5.15
Nachberufung eines Stellvertreters des Wahlleiters für die Kommunalwahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/062/2025
Ö 5.16
überplanmäßige Ausgabe Straßenbeleuchtung 2024 und 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/063/2025
Ö 5.17
8. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wusterhausen/Dosse zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Dosse-Jäglitz", "Oberer Rhin-Temnitz" und "Rhin-/Havelluch"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/064/2025
Ö 5.18
Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Kindertagesstätten - Zuschuss an den Verein der Freunde und Förderer der Kita "Am Markt" e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/065/2025
Ö 6
Beratung
 
Ö 6.1
Vorstellung des Geschäftsführers der Wusterhausener Wohnnungsbaugesllschaft mbH - Karol P. Siwiec
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 8
Behandlung der Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 9
Informationen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Änderungsanträge zur Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung
 
N 2
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 3
Beratung
 
N 3.1
Geschäfte der laufenden Verwaltung ab einem Auftragswert i. H. v. 5.000 € (Vergabebericht 2024)
 
N 4
Beschlussfassung
 
N 4.1
Beschluss über den Kostenübernahmevertrag zum Bebauungsplan "Kinderheim Schloss Bantikow mit Wohnquartier am Schloss"
 
N 5
Informationen / Anfragen